Alert Summary 97 03 26
Alert APA 97 03 25
Alert 2 97 03 22
Alert 1 97 03 22
English Alerts
PlumbO
In Protest: Austria Off the Net
Wien / WWW (Foto: Harald Wosihnoj)
”Unsere Firma ist durch diese Polizeiaktion existenziell bedroht“, sagte Michael Hermann, Mitinhaber des österreichischen Internet Providers VIP bei einer Pressekonferenz am Montag.
Am 20.3 hatten Beamte der Wirtschaftspolizei die Räumlichkeiten der Wiener Firma durchsucht und sämtliche Rechner zur Beweissicherung beschlagnahmt. Darunter auch solche, die nicht im Eigentum des betroffenen Providers stehen.”Es hätte jeden treffen können“, sagte Michael Haberler, einer der Sprecher des Verbands der Internet-Provider Österreichs, ”und Maßnahme wie diese sind geeeignet, jede Firma an den Rand des Ruins zu bringen.“
Der Anwalt und Experte für internationales Medienrecht Michael Pilz stellte die Rechtskonformität der von Untersuchungsrichterin Helene Partik-Pablé ausgefertigten Durchsuchungsbefehls überhaupt in Frage.
Grundsätzlich, so Pilz, befinde sich der Provider nach geltendem Medienrecht in einer ausweglosen Situation. Immer noch werde - im Unterschied zur Briefpost - von Providern die Kontrolle der übermittelten Nachrichten verlangt. Dies sei nicht nur technisch unmöglich, sondern verstoße überdies gegen elementare Bürgerrechte wie Briefgeheimnis uund Datenschutz.
Um wenigstens für zwei Stunden ”einen rechtskonformen Zustand herzustellen“ sei man übereingekommen, so Haberler, am Diestag das gesamte österreichische Internet zwischen 16 und 18 Uhr abzuschalten.
Für Rudolf Morocutti, Vip-Kunde und Eigentümer von Morocutti SMS Service, dessen Rechner mitbeschlagnahmt wurde, ist diese Abschaltung seit Donnerstag bereits Realität.
”Die Datenbestände sind nicht mehr verfügbar. Mehrere hundertausend Schilling Auftragsvolumen sind gefährdet“, sagte Morocutti zum Wirtschaftsblatt, ”Das ganze geht für uns hart an die Gefährdung der Existenz.“.
Für die ebenfalls betroffene Maschinenfabrik Liezen ”bricht noch nicht die Welt zusammen“, sagte Geschäftsführer Heinrich Obernhuber, ”weil das System erst vor zwei Tagen angekauft wurde“. Falls Vip noch länger ausfalle, müsse man die Vernetzung der Maschinenfabrik Liezen mit einer deutschen Tochterfrima einem anderen Provider anvertrauen.
erich-moechel@quintessenz.at
Dieser text erschien in near/on/ähnlicher Form am 25. März im WirtschaftsBlatt